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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

für die Online-Plattform

YoRfit

angeboten durch 

Regina Unverricht

 

1. Anwendungsbereich

 

1.1            Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der Online-Plattform unter [Domain] sowie für sämtliche Verträge, die über diese Plattform geschlossen werden, zwischen

Regina Unverricht

Drosselweg 6

71277 Rutesheim

Telefon: 01757284477

E-Mail: Info@yorfit-online.de

 

(nachfolgend „ANBIETER“) mit ihren Kunden und Auftraggebern (nachfolgend "KUNDE").

1.2            Diese AGB gelten in der jeweils bei Vertragsschluss gültigen, aktuellen Fassung.

1.3            Diese AGB haben ausschließliche Geltung. Abweichende AGB des KUNDEN werden nicht anerkannt, es sei denn, der ANBIETER stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

1.4            Der KUNDE ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.5            Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit sie in der einzelvertraglichen Regelung oder in diesen AGB nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden.

1.6            Liegt ein Vertrag gemäß §1 Abs. 1 FernUSG vor, so gelten die bei Vertragsschluss vereinbarten allgemeinen Bedingungen für den Kauf von Leistungen im Anwendungsbereich des Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) gegenüber diesen Bedingungen vorrangig.

 

2. Leistungsgegenstand

 

2.1            Der KUNDE hat die Möglichkeit über die Online-Plattform unterschiedliche Produkte zu kaufen. Hierbei kann es sich um Neuware, digitale Inhalte, Dienstleistungen oder sonstige Leistungen handeln. Weiterhin bietet der ANBIETER den Abschluss von Abonnements an, welche sich auf den Kauf von Produkten oder die Erbringung von Dienstleistungen beziehen können. 

2.2            Der ANBIETER verkauft im eigenen Namen und für eigene Rechnung eigene Produkte und Dienstleistungen sowie Produkte von Händlern. Die Leistungserbringung erfolgt durch den ANBIETER.

 

3. Vertragsschluss

 

3.1            Der KUNDE kann aus dem Sortiment des ANBIETERS Produkte auswählen und diese über den Button „Buchen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Die Präsentation oder Bewerbung von Waren auf der Online-Plattform des ANBIETERS stellt kein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der KUNDE hat die Möglichkeit, auf der Online-Plattform des ANBIETERS ein Kundenkonto anzulegen.

3.2            Auf der Online-Plattform wird die Bestellung des KUNDEN nach Betätigen des Buttons „Kaufen“ an den ANBIETER geschickt. Damit gibt der KUNDE einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der KUNDE die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der KUNDE durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese AGB akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Während dieses Schritts muss der KUNDE außerdem den Datenschutzbestimmungen des ANBIETERS aktiv zustimmen.

3.3            Der ANBIETER schickt daraufhin dem KUNDEN eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und der KUNDE über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des KUNDEN beim ANBIETER eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar.

3.4            Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den ANBIETER zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB, Widerrufsbelehrung, Datenschutzbestimmungen und Auftragsbestätigung) dem KUNDEN vom ANBIETER als E-Mail oder Papierausdruck zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird, sofern erforderlich, unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den ANBIETER erfolgt nicht.

3.5            Zahlt der KUNDE mittels einer im Online-Bestellvorgang auswählbaren von dem Online-Anbieter PayPal  angebotenen Zahlungsart, wird der KUNDE auf die Webseite von PayPal weitergeleitet. Dort kann der KUNDE seine Zahlungsdaten angeben und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Webshop fordert der ANBIETER PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Der ANBIETER erklärt für diese Fälle schon jetzt die Annahme des Angebots des KUNDEN in dem Zeitpunkt, in dem der KUNDE den den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt. 

3.6            Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

 

3.7            Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der KUNDE hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom ANBIETER versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der KUNDE bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom ANBIETER oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

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4. Lieferung, Bereitstellung und Gefahrübergang

4.1            Von dem ANBIETER angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Auftragsbestätigung des ANBIETERS, vorherige Zahlung des Kaufpreises durch den KUNDEN vorausgesetzt. Sofern für die jeweilige Waren auf der Online-Plattform des ANBIETERS keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie in der Regel 7 Werktage.

4.2            Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des KUNDEN keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der ANBIETER dem KUNDEN dies unverzüglich mit. Dies gilt auch für den Fall, dass das Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar ist. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der ANBIETER von der Erklärung der Annahme des Angebots des KUNDEN ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

 

4.3            Bei Lieferstörungen, die nicht im Einwirkungsbereich des ANBIETERS liegen (insbesondere aufgrund höherer Gewalt) und nicht schuldhaft vom ANBIETER verursacht wurden, ist der ANBIETER berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, sofern das Leistungshindernis nicht nur vorübergehender Natur ist. Während der Zeit des Hindernisses kommt der ANBIETER nicht in Verzug. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird im Falle eines Rücktritts erstattet.

 

4.4            Es gelten die folgenden Lieferbeschränkungen: Der ANBIETER liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland, Mitgliedsstaaten der EU.

4.5            Handelt es sich beim erworbenen Produkt um einen digitalen Inhalt, so beginnt die Bereitstellung innerhalb von zwei Werktagen nach Zahlungseingang. Das Produkt gilt als bereitgestellt, wenn:

1. Der KUNDE funktionierende Zugangsdaten zu einem Downloadbereich des ANBIETERS erhalten hat, in welchem der Zugang zum digitalen Inhalt ermöglicht wird.

2. Dem Kunden der Zugang zu den digitalen Inhalten durch Zusendung eines Links durch den ANBIETER oder eines Erfüllungsgehilfen ermöglicht wurde.

3. Der KUNDE in sonstiger Weise Zugang zu den digitalen Inhalten erhält und auf diese ohne weiteres aktives Handeln des ANBIETERS erhält.

4.6            Die Bereitstellung erfolgt entweder über die IT-Infrastruktur des ANBIETERS oder ggf. nach Wahl seines Erfüllungsgehilfen über dessen eigene IT-Systeme. Werden die digitalen Inhalte vom ANBIETER bereitgestellt, werden Einschränkungen der Bereitstellung in zeitlicher und quantitativer Hinsicht auf dem Bestellformular bekanntgegeben und unmittelbarer Bestandteil des Vertrages. Werden die Produkte über technische Einrichtungen eines Erfüllungsgehilfen oder eines Dritten bereitgestellt, so gilt die Bereitstellung für mindestens 12 Monate und für eine Mindestanzahl von 50 Zugriffen als vereinbart.

 

4.7            Die Pflicht zur Aktualisierung digitaler Inhalte i.S.d. § 327f BGB sowie im Sinne der §§ 475a Ab. 2 i.V.m. 475b Abs. 4 Nr. 2 BGB besteht gegenüber KUNDEN, die nicht Verbraucher sind, nicht. Gegenüber Verbrauchern entfällt die Pflicht nach Ablauf der Bereitstellungspflicht.

 

4.8            Ist der KUNDE Verbraucher, gelten die gesetzlichen Regelungen für den Gefahrübergang. Sofern der KUNDE Unternehmer ist, geht die Gefahr auf ihn über, sobald die Sendung an die durch den ANBIETER sorgfältig ausgewählte Transportperson übergeben wurde oder zwecks Versendung das Lager oder das eines Unterlieferanten verlassen hat. Verzögert sich der Versand auf Wunsch des KUNDEN, so geht die Gefahr bei Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über. Dasselbe gilt bei der Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten.

5. Preise, Versandkosten

 

5.1            Alle Preise, die in dem Webshop des ANBIETERS angegeben sind, verstehen sich, soweit nicht ausdrücklich anders festgelegt, in Euro brutto einschließlich der jeweils gültigen Umsatzsteuer. Der Gesamtpreis inklusive Umsatzsteuer wird dem KUNDEN auf der Bestellübersichtsseite vor Abgabe der Bestellung angezeigt.

 

5.2            Der ANBIETER liefert an den KUNDEN versandkostenfrei, es sei denn, der KUNDE und der ANBIETER haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart. 

 

5.3            Der Versand der Ware erfolgt per versichertem Postversand . Das Versandrisiko trägt der ANBIETER, wenn der KUNDE Verbraucher ist.

6.4            Der KUNDE hat im Falle eines berechtigten Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen, wobei versicherter Versand gewählt werden muss.

 

 

6. Zahlungsbedingungen

 

6.1            Der KUNDE kann die Zahlung mittels PayPal vornehmen: 

6.1.1        PayPal: Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder, falls der KUNDE nicht über ein PayPal-Konto verfügt, unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Der KUNDE wird im Bestellprozess auf die Webseite von PayPal weitergeleitet. Dort kann der KUNDE seine Zahlungsdaten angeben und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Webshop fordert der ANBIETER PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt.

 

6.2            Der KUNDE kann die in seinem Kundenkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.

6.3            Die Verpflichtung des KUNDEN zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den ANBIETER nicht aus.

7. Sachmängelgewährleistung

 

7.1            Die Ansprüche des KUNDEN bei Mängeln der vertraglichen Leistungen richten sich nach den hierfür geltenden gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere den §§ 434 ff. BGB.

 

7.2            Sofern der KUNDE Unternehmer ist, beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom ANBIETER gelieferte Sachen 12 Monate.

 

7.3            Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Produkten nicht, es sei denn, eine solche wurde ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Produkt abgegeben.

 

 

8. Haftung

8.1            Der ANBIETER haftet im Falle von Arglist, Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unbeschränkt nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.

 

8.2            Schäden, die von dem ANBIETER durch leichte Fahrlässigkeit verursacht wurden, werden nur ersetzt, wenn es sich dabei um die Verletzung einer wesentlichen Pflicht handelt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Erfüllung der KUNDE regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung des ANBIETERS zudem auf denjenigen Schadensumfang begrenzt, mit dessen Entstehen der ANBIETER nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen und angesichts des Charakters der vertraglichen Vereinbarungen typischerweise rechnen musste.

 

8.3            Für den Verlust oder die Beschädigung von Daten und deren Wiederherstellung haftet der ANBIETER nur dann, wenn ein solcher Verlust auch durch angemessene, ordnungsgemäße Datensicherungsmaßnahmen durch den KUNDEN nicht vermeidbar gewesen wäre.

 

8.4            Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des ANBIETERS sowie zugunsten sonstiger Dritter, derer sich der ANBIETER zur Vertragserfüllung bedient, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

 

8.5            Fälle gesetzlich zwingender Haftung (z. B. Schadenersatzansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz) und die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleiben durch die vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt. Ebenso gelten die sich aus Ziff. 9.2 ergebenden Haftungsbeschränkungen nicht, soweit der ANBIETER eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat oder der ANBIETER und der KUNDE eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. 

 

8.6            Sofern die Leistung in der Lieferung von Videos zur Anleitung von Yoga-Übungen besteht, ist dem KUNDEN bewusst, dass vor der jeweiligen körperlichen Aktivität ein Arzt konsultiert werden sollte, um das Verletzungsrisiko und das Risiko einer Überbeanspruchung zu verringern. Der ANBIETER gibt keine medizinischen Auskünfte. 

9. Widerrufsbelehrung für Verbraucher

9.1         Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der ANBIETER nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Abs. 2 geregelt. In Abs. 3 findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

 

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Regina Unverricht, Drosselweg 6, 71277 Rutesheim; E-Mail: info@yorfit-online.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

9.2         Das Widerrufsrecht entsteht für Verbraucher gemäß § 312 Abs. 2 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

 

9.3​         Bei digitalen Dienstleistungen und digitalen Kurseinheiten haben Sie die Möglichkeit den Termin zu stornieren. Eine Stornierung kann maximal 4 Stunden vor der geplanten Leistungserbringung über das Kundenkonto erfolgen. Jede Dienstleistung muss einzeln storniert werden. Eine Stornierung erfolgt über die jeweilige digitale Dienstleistung oder den jeweiligen digitalen Kurs in Ihrem Kundenkonto im Bereich "Meine Buchungen" über den Menüpunkt "Verwalten" und die Auswahl "Absagen". 

9.4         Über das Muster-Widerrufsformular informiert der ANBIETER nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

Muster Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

-       An:

Regina Unverricht

Drosselweg 6

71277 Rutesheim

E-Mail: info@yorfit-online.de

-       Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

-       Bestellt am (*)/erhalten am (*):

-       Name des/der Verbraucher(s):

-       Anschrift des/der Verbraucher(s):

-       Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):

-       Datum:

(*) Unzutreffendes streichen.

10. Eigentumsvorbehalt

 

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des ANBIETERS.

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11. Schutz- und Urheberrechte

 

11.1         Der ANBIETER ist entweder selbst Urheber der auf der Online-Plattform angebotenen Produkte oder hat ggf. von dem jeweiligen Urheber ein uneingeschränktes Nutzungsrecht an den Produkten erhalten und ist befugt, die jeweiligen Produkte zu verwenden, an den KUNDEN zu verkaufen, dem KUNDEN ein Nutzungsrecht hieran einzuräumen und die Produkte zu übereignen, so dass die gelieferten Produkte frei von Rechten Dritter sind.

 

11.2         Der ANBIETER sichert dem KUNDEN zu, dass die unter Ziff. 12.1 beschriebene Verwertung keine Urheberrechte, gewerbliche Schutzrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzt. 

11.3         Vorbehaltlich individueller Vereinbarungen darf der KUNDE die beim ANBIETER erworbenen Produkte unbefristet und weltweit verwenden, allerdings nur zum privaten Gebrauch. Untersagt ist insoweit insbesondere der gewerbliche Weitverkauf wie auch jegliche Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung, Änderung und Bearbeitung der Produkte.

11.4         Der KUNDE ist insbesondere nicht berechtigt, digitale Inhalte im Sinne des § 327 Abs. 2 S. 1 BGB an Dritte weiterzuverkaufen. Dies umfasst insbesondere auch die Weitergabe von Zugangsdaten zu Inhalten, die dem KUNDEN bereitgestellt wurden. Der Weiterverkauf ist zulässig, wenn der ANBIETER diesem zuvor in Textform zugestimmt hat.

​​

 

12. Schlussbestimmungen

12.1         Diese Bedingungen und das gesamte Rechtsverhältnis der Vertragsparteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtwahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der KUNDE als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt. 

 

12.2         Sofern es sich beim KUNDEN um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem KUNDEN und dem ANBIETER der Sitz des ANBIETERS. 

 

12.3         Sollten einzelne der hier enthaltenen Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, wird die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam. Gleiches gilt im Fall einer Lücke.

 

Stand: Dezember 2023

 

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